TTIP & CETA

 

Gefahren durch TTIP und CETA

TTIP ist die Abkürzung für das Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“. Damit sollen der Handel zwischen Nordamerika und Europa erleichtert und Handelshemmnisse abgebaut werden.

Unsere Schutzrechte für Lebensmittel, Arzneimittel, Arbeitnehmer und Umwelt sind dadurch in Gefahr. Bestimmenden Einfluss auf die Verhandlungen haben insbesondere Konzernvertreter. Parlamentarier, Medien, Gewerkschaften, Verbraucher- und Umweltschutzverbände bleiben bislang außen vor!

CETA ist ein ähnliches, auch geheim verhandeltes Abkommen der EU mit Kanada, dessen Grundsatzvereinbarungen schon unterzeichnet wurden.

TTIP höhlt Demokratie und Rechtsstaat aus.

Konzerne könnten künftig Staaten auf hohe Schadensersatzzahlungen verklagen, wenn diese Staaten Gesetze verabschieden, die Konzern-Gewinne schmälern.

Darüber würde außerhalb der staatlichen Gerichtsbarkeit in geheimen Verhandlungen geurteilt und Investoren auf die Ebene von Staaten gehoben.

TTIP öffnet Privatisierungen Tür und Tor.

Das Abkommen könnte es Konzernen/Investoren ermöglichen, auf Kosten der Allgemeinheit Profite bei Wasserversorgung, Gesundheit und Bildung zu erzielen.

TTIP wird im Geheimen verhandelt.

So will man Proteste gegen diese Pläne vermeiden.

TTIP ist praktisch unumkehrbar.

Bei jeder Änderung müssten alle Vertragspartner zustimmen.

Mit diesem Abkommen könnten Konzerne/Investoren ihre Gewinninteressen in allen Lebensbereichen gegen unsere elementaren Bürgerinteressen durchsetzen.

Von Demokratie kann keine Rede mehr sein, wenn Konzerne entscheiden könnten, welches Maß an Schutz für unsere Umwelt, Nahrungsmittelsicherheit, Gesundheit, Arbeitsbedingungen und Daten gilt.

Beispiel: Kanada hat in einem gefährdeten Gebiet Fracking vorerst gestoppt und wurde allein deshalb von einem US-Konzern auf 250 Millionen Dollar Schadensersatz verklagt.

Infos: www.know-ttip.eu